Patentstreit mit HTC: ITC urteilt im Sinne von Apple

Ab dem 19. April 2012 dürfen die Android-basierten HTC-Geräte, die gegen Apples Patent zur Erkennung von Internet-, E-Mail-Adressen und Telefonnummern in Texten verstoßen, in den Vereinigten Staaten nicht mehr verkauft werden. HTC kommentiert gelassen: „Wir haben längst eine Lösung gefunden.“

Streitpunkt der Klage von Apple gegen HTC ist das US-Patent 5,946,647. Es beschreibt „ein System und eine Methode, die es Computern erlaubt, in Computer-Daten Strukturen zu entdecken und zu verarbeiten“. Übliche Anwendungsbeispiele sind in E-Mails eingebettete Telefonnummern und Termine, die sich in Adressbuch und Kalender übernehmen lassen.

Der von Apple bei der internationalen Handelsbehörde für die Vereinigten Staaten errungene Verkaufsstopp von Geräten des Konkurrenten HTC wird in seiner Relevanz allerdings direkt relativiert. HTC kommentiert gegenüber BGR, der relevante Code werde bald von seinen Mobilgeräten entfernt, um dem Urteil zu genügen und den Verkauf ungehindert fortsetzen zu können.

Sollte es HTC gelingen, die beschriebene Funktionalität auf eine Weise umzusetzen, die nicht die in Apples Patent beschriebene Methode verwendet, müssten die Anwender nicht einmal auf das strittige Feature verzichten.