1 MILLIARDE US-DOLLAR PATENTGEBÜHR FAIR?

Apple will Klarheit in Bezug auf FRAND-Patente

Fair, angemessen und nicht zum Wettbewerbs-Nachteil führend sollen die grundlegenden Patente des Mobilfunk-Markts lizenziert werden. Genau bei diesen fühlt Apple sich hingegen über den Tisch gezogen und erbittet vom Europäischen Institut für Telekommunikations-Standards (ETSI) seit Monaten Klärung.

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Letzten Freitag kam es im Apple Online Store Deutschland zum Patentstreit-GAU. iPhone 3GS, 4 und das iPad 3G waren tatsächlich kurzzeitig aus dem orderbaren Produktkatalog entfernt. Motorola hatte am Landgericht Mannheim einen Verkaufsstopp von Apples Mobilfunk-Geräten erreicht. Basis der Verfügung war ein FRAND-Patent („fair, reasonable and non-discriminatory“) gewesen.

Wie jetzt bekannt wird, wandte sich Bruce Watrous, Apples Abteilungsleiter für geistiges Eigentum, bereits im November 2011 schriftlich an das ETSI, um zu erfahren, wie genau „angemessene“ Lizenzforderungen für FRAND-Patente am heutigen Mobilfunk-Markt aussehen sollen. Motorola hatte mit geforderten 2,5 Prozent allein für 2011 rund 1 Milliarde US-Dollar von Apple abschöpfen wollen.

Verbunden mit dem Antrag, dass FRAND-Patente nicht mehr für einstweilige Verfügungen zum Verkaufsstopp genutzt werden sollen, kommentierte Watrous für Apple: „Offensichtlich ermangelt es unserer Industrie an der durchgängigen Einhaltung der FRAND-Prinzipien für Mobilfunk-Standards.“ Apple selbst hält als Späteinsteiger in diesen Markt keine derart grundlegenden Patente und stützt seine Klagen gegen Mitbewerber primär auf Geräte- und Oberflächen-Design.

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Bild von Gast
Oh Oh, da bekommt jemand

Oh Oh, da bekommt jemand nasse Füße...

Bild von Gast
Ja ja, Motorola nämlich. Die

Ja ja, Motorola nämlich. Die bekommen für so eine Milchmädchenrechnung demnächst einen auf den S...ck. So etwas kann man als Betrug sehen.

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naja du bestimmt

naja du bestimmt

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@Gast 20:54 Uhr Ich habe ja

@Gast 20:54 Uhr
Ich habe ja gar keinen S...ck

Bild von Gast
Soweit ich weiß war das

Soweit ich weiß war das Patent das zum Verkaufsstopp von iPhone und Co. führte kein FRAND-Patent. Schlecht recherchiert würde ich mal sagen (oder absichtlich falsch dargestellt je nachdem).

Bild von Gast
Soweit ich weiß, war das

Soweit ich weiß, war das Patent das zum Verkaufsstopp von iPhone und Co. führte, ein FRAND-Patent. Schlecht recherchiert würde ich mal sagen (oder absichtlich falsch dargestellt, je nachdem).

http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/apple-removed-products-from-german.html

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