TROTZ ERNEUTER ANHÖRUNG

Apple vs. Motorola: US-Richter weist Apples Klage ab

Vor 14 Tagen war bekannt geworden, dass der zuständige US-Richter Richard Posner das Verfahren Apple vs. Motorola einstellen wolle. Nun ist seine ausführliche Begründung zu der Prozessabsage veröffentlicht und bietet neue Einblicke in den Fall.

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Nach seiner Entscheidung vor zwei Wochen hatte Posner doch noch zugelassen, dass sich die streitenden Parteien in einer Anhörung vor Gericht erklären. Doch das half nicht. Posner stellt mit Wirkung vom vergangenen Freitag das Verfahren ein. Motorola äußerte sich gegenüber The Verge bereits zufrieden mit der Entscheidung, von Apple gab es keine Stellungnahme. Patentspezialist Florian Müller glaubt jedoch, Apple werde Berufung einlegen. Ohne einen solchen Einspruch könnten die zur Klärung stehenden Patentstreitigkeiten nicht in einem weiteren Verfahren angebracht werden, es wäre eine komplette Niederlage für Apple.

Posner äußerte abschließend seine Kritik am derzeitigen Patentrecht und dem System der Patent- und Lizenzvergabe allgemein.

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