ITC: Apple hat Patente des Grafikkartenherstellers S3 nicht verletzt

Wenn ein ITC-Richter eine Entscheidung trifft, ist das Verfahren damit noch nicht zu Ende, denn jede Entscheidung wird von einer Kommission überprüft. Letztere hat eine Entscheidung von Richter James Gildea revidiert und befunden, dass Apple mit OS X keine Patente von S3 verliert - ärgerlich für HTC.

Denn HTC hatte den Grafikkartenhersteller gekauft, um in den Auseinandersetzungen mit Konkurrenten einen besseren Patentschutz zu bekommen. S3 schien ein idealer Übernahmekandidat, da die Firma zum einen relativ günstig zu haben war und zum anderen die ITC vorher entschieden hatte, dass Apple mit OS X eines von vier S3-Patenten verletzt. Umgekehrt war Apple gegen HTC vor der ITC erfolgreich, HTC soll zwei Patente von Apple verletzen. Bei der ITC ist noch eine zweite Beschwerde von HTC/S3 anhängig.

Hätte die Kommission anders entschieden, hätte HTC mit Apple den Patentstreit zu günstigeren Konditionen beilegen können. Die Entscheidung der Kommission ist aber nur eine Niederlage für HTC, der Streit ist damit noch nicht vorbei.